Kita-Handbuch

Prüfpflichten

Wiederkehrende Prüfpflichten:

HACCP Listencheck: Temperatur Kühlschrank & Eisfach, Kontrolle Temperatur Mittagessen, Rückstellprobe Essen

Häufigkeit: Täglich

Jede Kindertageseinrichtung hat die Pflicht, den Maßnahmen- und Kontrollumfang in Abhängigkeit von der Einrichtung, der Größe der Einrichtung, der Verpflegungsart, dem Speisenangebot und den davon ausgehenden Gefahren sowie Risiken festzulegen. Es sollten dementsprechend handschriftliche Checklisten geführt zur Dokumentation geführt werden.

Grundlagen

Diverse Vorschriften, wesentlich 8. Abschnitt §§ 42-43 IfSG

Belehrungspflicht über Tätigkeits-& Beschäftigungsverbote und Mitteilungspflicht

Dokumentationspflicht für Kitas nach 7. HACCP-Grundsatz in der europäischen Verordnung VO [EG] 852/2004

Rückstellproben von jeder Mahlzeit bis zu 10 Tage im Eisfach aufbewahren inkl. Beschriftung und Datierung DIN 10526

DGE-Qualitätsstandard für die Verpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder

Ausführliche Infos des Robert Koch Instituts

Prüfung elektrischer Anlagen/ FI-Schutz

Häufigkeit: Jährlich

Der Träger hat die Einrichtungen in einem guten baulichen und gepflegten Zustand zu halten. Die Einrichtungen müssen den baurechtlichen, feuerpolizeilichen, gesundheitlichen, und arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften entsprechen. Die geltende Unfallverhütungsvorschrift „Kindertageseinrichtungen“ ist zu beachten. Diese enthalten Maßnahmen zur Verhütung von Gefahren für Leben und Gesundheit beim Aufenthalt in Kindertageseinrichtungen, d.h. allgemeine Bestimmungen für Bau und Ausstattungen, zusätzliche Bestimmungen für besondere Räume und Ausstattung sowie zusätzliche Bestimmungen für Außengelände).

Grundlagen

Richtlinien für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen [2012] Punkt 2. "Standort, Bau und Ausstattung"

Unfallverhütungsvorschrift Kita DGUV Vorschrift

Wartung der Feuerlöscher

Der Arbeitgeber hat die Pflicht, die Arbeitsstätte instand zu halten und Sicherheitseinrichtungen zur Verhütung oder Beseitigung von Gefahren, insbesondere Sicherheitsbeleuchtungen, Feuerlöscheinrichtungen, Signalanlagen, Notaggregate und Notschalter sowie raumlufttechnische Anlagen, in regelmäßigen Abständen sachgerecht warten zu lassen. Bezüglich der Wartung der Feuerlöscher muss die sogenannte Feuerlöschprüfung durch eine "befähigte Person" mindestens im Abstand von 2 Jahren durchgeführt werden, z. B. Hersteller von Feuerlöschern.

Grundlagen

Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel

Häufigkeit: Jährlich

Der Arbeitgeber ist verantwortlich für die Bereitstellung sicherer ortsveränderlichen elektrischer Arbeitsmittel wie zum Beispiel Verlängerungsleitungen, Geräteanschlussleitungen, Geräte der Unterhaltungselektronik oder auch Geräte wie Kaffeemaschinen oder Wasserkocher.

Zur Erhaltung des sicheren Zustandes dieser Arbeitsmittel sind wiederkehrende Prüfungen durch eine befähigte Person erforderlich.

Grundlagen

DGUV V3 [2012]

DGUV Vorschrift 3 [ehem. BGV A3]

Wartung der Rauchmelder

Häufigkeit: Jährlich

In den Einrichtungen müssen alle Schlaf- und Aufenthaltsräume sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben.

Die Rauchwarnmelder müssen so eingebaut und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird.

Grundlagen

DIN 14676, Regelung in § 45 Absatz 6 HBauO [2014]

Wartung von Rauchmeldeanlagen & Brandschutztüren

Der Arbeitgeber ist dazu verpflichtet, die Einrichtung instand zu halten und dafür zu sorgen, dass festgestellte Mängel möglichst umgehend beseitigt werden. Können Mängel, mit denen eine dringende Gefahr verbunden ist, nicht sofort beseitigt werden, ist die Arbeit insoweit einzustellen.

Es muss regelmäßig geprüft werden, ob bauliche Anlagen so angeordnet sind, dass der Entstehung eines Brandes und der Ausbreitung von Feuer und Rauch (Brandausbreitung) vorgebeugt wird.

Sicherheitseinrichtungen zur Verhütung wie zum Beispiel Feuerlöscheinrichtungen, Signalanlagen, Notaggregate und Notschalter sowie lüftungstechnische Anlagen mit Luftreinigung müssen regelmäßig gewartet und auf ihre Funktionsfähigkeit geprüft werden. Die Prüfungen müssen bei Sicherheitseinrichtungen, ausgenommen bei Feuerlöschern, mindestens jährlich und bei Feuerlöschern und lüftungstechnischen Anlagen mindestens alle zwei Jahre durchgeführt werden.

Grundlagen

Wasserprobe & Probe auf Legionellen bei Duschen

Der Arbeitgeber muss dafür sorgen, dass beim Gebrauch von Trinkwasser jegliche Schädigung der menschlichen Gesundheit ausgeschlossen ist. Es muss rein und genusstauglich sein.

Sollte eine Sicherstellung einer einwandfreien Beschaffenheit des Trinkwassers erforderlich sein, kann das Gesundheitsamt anordnen, dass die Wasserversorgungsanlage der Einrichtung untersucht wird und dass Wasserproben genommen werden.

Sollte eine Verunreinigung festgestellt werden, sind entsprechende Maßnahmen zu treffen, um diese zu beseitigen.

Grundlagen

Gesundheitsleitfaden

Häufigkeit: Ohne Verzug

Der Gesundheitsleitfaden gibt einen Überblick über die gängigen Infektionskrankheiten und dient als Unterstützung, im Umgang mit Infektionskrankheiten im Kita-Alltag. Er soll dazu beitragen, den Kindertageseinrichtungen eine Hilfestellung zum Umgang mit den Erfordernissen des Infektionsschutzes und seinen gesetzlichen Regelungen für den Alltag zu geben, um bei Fragen zu Ausschlüssen, Belehrungen, Wiederzulassung und dem Umgang mit Lebensmitteln Klarheit zu erlangen. Außerdem wird im Leitfaden auf die besondere Bedeutung des Impfen hingewiesen. Abschließend sind im Leitfaden alle wichtige Adressen zu finden.

Nicht nur die Kindertageseinrichtungen profitieren von dem Leitfaden, sondern auch die Eltern. Denn auch sie können sich einen guten Überblick über die gängigen Infektionskrankheiten verschaffen und wissen, wann ihr Kind nach einer Erkrankung wieder eine Kindertageseinrichtung besuchen darf.

Der Gesundheitsleitfaden wurde von der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) in Abstimmung mit der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI), dem Verband der Kinder- und Jugendärzte e. V., den Fachämtern Gesundheit der Bezirksämter sowie im Zusammenwirken mit den Kita-Verbänden und dem Landeselternausschuss erstellt.

Grundlagen

Großer Basis-Check für die Einrichtung:

Überprüfung der baurechtlichen Erfordernisse, Check Sicherheitsinstallationen, Außengelände, LUK, BGW & Feuerwehr

Der Träger hat die Einrichtungen in einem guten baulichen und gepflegten Zustand zu halten. Die Einrichtungen müssen den baurechtlichen, feuerpolizeilichen, gesundheitlichen, und arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften entsprechen. Die geltende Unfallverhütungsvorschrift „Kindertageseinrichtungen“ ist zu beachten. Diese enthalten Maßnahmen zur Verhütung von Gefahren für Leben und Gesundheit beim Aufenthalt in Kindertageseinrichtungen, d.h. allgemeine Bestimmungen für Bau und Ausstattungen, zusätzliche Bestimmungen für besondere Räume und Ausstattung sowie zusätzliche Bestimmungen für Außengelände).

Grundlagen

Aushangpflichtige Gesetze in Kindertageseinrichtungen

In Kindertageseinrichtungen sind festgelegte Bestimmungen des Arbeitsrechts auszuhängen bzw. auszulegen, damit die Fürsorgepflicht erfüllt wird und Geldbußen und etwaige Schadensersatzansprüche der Beschäftigten vermieden werden. Verantwortlich für den Aushang der aktuellen Vorschriften sind die Leitungen der Einrichtung. Alle Beschäftigten müssen sich jederzeit über ihre Rechte am Arbeitsplatz informieren können.

Grundlagen

Ausgelegt werden kann bspw. das Buch vom Walhalla Fachverlag: "Aushangpflichtige Gesetze 2019 Kindertageseinrichtungen")

Kinderschutzkonzept überprüfen und mit Mitarbeitern sprechen

Häufigkeit: Jährlich Neueinstellung Ohne Verzug

Anlage VII des Landesrahmenvertrags enthält die Rahmenvereinbarungen zum Schutzauftrag der Kinder- und Jugendhilfe gemäß §§ 8a Abs. 4 und 72a Abs. 2 u. 4 SGB VIII. Nach § 13 LRV verpflichten sich Kindertageseinrichtungen zum Schutz von Kindern, d. h. sie ergreifen die zum Schutz von Kindern erforderlichen Maßnahmen entsprechend der Rahmenvereinbarungen zum Schutzauftrag der Kinder- und Jugendhilfe gemäß § 8a und 72a SGB VIII. Die Träger haben die Aufgabe ein Umsetzungskonzept zu entwickeln, um die pädagogischen Fachkräfte zu unterstützen. Aus dem Konzept soll hervorgehen, nach welchem Verfahren das Gefährdungsrisiko abgeschätzt wird, inwieweit erfahrene Fachkräfte einbezogen, Eltern beteiligt und welche eigenen Maßnahmen zum Schutz der Kinder zu welchem Zeitpunkt ergriffen werden. Weiterhin muss benannt werden, zu welchem Zeitpunkt und in welcher Form das zuständige Jugendamt beteiligt wird. Die Kooperation mit dem zuständigen Jugendamt (ASD) ist in Anlage II des Landesrahmenvertrages beschrieben.

Grundlagen

-§§ 8a Abs. 4 und 72a Abs. 2 u. 4 SGB VIII

Formulare

Gefährdungsbeurteilung in der Kindertagesbetreuung

Häufigkeit: Ohne Verzug

Der Arbeitsgeber hat durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen zu ermitteln und Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu ergreifen. Die Beurteilung soll je nach Art der Tätigkeit vorgenommen werden. Bei gleichartigen Arbeitsbedinungen ist die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreichend. Die Gefährung kann sich insbesondere ergeben durch:

  • die Gestaltung der Einrichtung und des Arbeitsplatzes
  • physikalische, chemische und biologische Einwirkungen
  • die Gestaltung, die Auswahl und den Einsatz von Arbeitsmittel, insbesondere von Arbeitsstoffen, Maschinen, Geräten und Anlagen sowie den Umgang damit
  • die Gestaltung von Arbeits- und Fertigungsverfahren, Arbeitsabläufen und Arbeitszeit und deren Zusammenwirken
  • unzureichende Qualifikation und Unterweisung der Beschäftigten
  • psychische Belastungen bei der Arbeit.

Beteiligt an der Gefährdungsbeurteilung können sein:

  • Träger der Einrichtung
  • Leiter/in
  • Sicherheitsbeauftragte
  • Fachkraft für Arbeitssicherheit
  • Betriebsarzt
  • Betriebs- oder Personalräte
Grundlagen Formulare

Betriebsarzt

Häufigkeit: Neueinstellung

Der Arbeitsgeber hat die Pflicht, auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen. Der Arbeitsgeber hat für die Durchführung einen Arzt zu beauftragen für den Fall, dass es keinen Betriebsarzt gibt. Dieser hat die Gebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin" oder die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" zu führen. Die Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung soll nicht gemeinsam mit der Untersuchung für die berufliche Eignung für bestimmte Berufe zusammengelegt werden. Der Arbeitgeber hat weiterhin die Pflicht, Nachweise über die Untersuchung in einer sogenannten Vorsorgekartei aufzubewahren, mindestens über die Dauer der Beschäftigung des Arbeitnehmers.

Grundlagen

-§ 3 ArbMedVV

Fachkraft für Arbeitssicherheit

Der Arbeitsgeber hat nach Maßgabe des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASIG) u. a. eine Fachkraft für Arbeitssicherheit zu bestellen. Diese soll ihm im Rahmen der Unfallverhütung unterstützen. Gemäß dem § 22 Sozialgesetzbuch (SGB) VII sind für Unternehmen mit mehr als 20 regelmäßig Versicherten Sicherheitsbeauftragte zu bestellen. Zu den Versicherten sind auch die betreuten Kinder, Zivildienstleistende und ehrenamtlich Beschäftigte dazu zu zählen. Der Träger der Einrichtung trägt die Verantwortung im Arbeitsschutz. Da er aber nicht in jeder Einrichtung vor Ort sein kann, besteht die Möglichkeit die Verantwortung auf die jeweiligen Leiter/innen zu übertragen. Trotz allem kann er sich nicht völlig von der Verantwortung lösen. Der Träger einer Einrichtung kann seine Pflichten im Arbeitsschutz auf seine Führungskräfte (Leiterin der Einrichtung) oder andere Beauftragte übertragen. Zentrale Vorschriften sind § 7 und § 13 Arbeitsschutzgesetz und die §§12 - 13 Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“ BGV A1. Die Übertragung sollte schriftlich erfolgen, mit Nennung der konkreten Aufgaben und Pflichten sowie der Abgrenzungen zu anderen Beauftragten. Dadurch erhalten die Beauftragten neben dem Arbeitgeber einen eigenen Verantwortungs- und Zuständigkeitsbereich mit allen haftungsrechtlichen Konsequenzen. Die Pflichtenübertragung entbindet den Unternehmer nicht von seiner Gesamtverantwortung nach §130 Ordnungswidrigkeitengesetz.

Der Leiter einer Einrichtung trägt vor Ort die Verantwortung für die Einrichtung. Aber auch er hat die Möglichkeit, Pflichten auf Erzieher zu übertragen, z. B. Verantwortung für den Arbeitsschutz in ihrer Gruppe, wenn es sich um Einrichtungen mit mehreren Gruppen handelt. Sicherheitsbeauftragte selbst sollen die Vorgesetzten unterstützen. Sie sollen in einem Seminar für diese Aufgaben aus- und fortgebildet werden. Fallen den Sicherheitsbeauftragten in der Einrichtung sicherheitstechnische Mängel auf oder erhalten sie derartige Hinweise von ihren Kollegen, geben sie die Mängel dem dafür zuständigen Vorgesetzten bekannt. Dieser wird die Mängel hinsichtlich des Ausmaßes der möglichen Gefährdung bewerten und nach Prioritäten beseitigen. Sicherheitsbeauftragte sollen an den Betriebsbesichtigungen der Aufsichtspersonen der Unfallversicherungen teilnehmen. Die Sicherheitsbeauftragten sollen weiterhin auch bei den Untersuchungen von Arbeitsunfällen hinzugezogen werden. Die Unfallanzeige wird vom Vorstand der Einrichtung, dem Betriebs- oder Personalrat und dem Sicherheitsbeauftragten unterschrieben. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit arbeitet im Rahmen ihrer Aufgaben gemäß § 6 Arbeitssicherheitsgesetz (ASIG). Hierin sind die Tätigkeiten der Fachkraft für Arbeitssicherheit genau beschrieben. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit hat die Verantwortlichen zu beraten, sie ist für ihre Beratung und ihr Handeln verantwortlich. Ein/e Sicherheitsbeauftragte/r trägt für diese Tätigkeit nicht mehr Verantwortung für die Sicherheit in der Einrichtung wie die anderen Beschäftigten. Er/sie hilft nur den eigentlich Verantwortlichen und den Kollegen dabei, ihre Pflichten in der Arbeitssicherheit zu erfüllen. Er kann nicht zu einer bestimmten Vorgehensweise verpflichtet werden. Wenn also ein Sicherheitsbeauftragter seine Aufgaben unzureichend wahrnimmt und dies mit ursächlich für einen Arbeitsunfall ist, so hat der Sicherheitsbeauftragte rechtlich nichts zu verantworten.

Grundlagen

Schließzeiten bekanntgeben und Notgruppenregelung organisieren

Nach § 2 LRV "Leistungsarten und Betreuungsumpfang" bietet der Träger die Leistung 52 Wochen im Jahr an. Er kann die Tageseinrichtung 4 Wochen im Jahr schließen, sofern dieses in den Betreuungsverträgen vereinbart wurde. In der Schließzeit muss ein Betreuungsangebot für die Kinder bereitgestellt werden, die nicht von den Personsorgeberechtigten betreut werden können. Für diese sog. Notbetreuung können Kooperationen mit umliegenden Trägern genutzt werden. Nach unserer Rechtsauffassung entsprechen vier Wochen bei einer regulären Öffnungszeit von Montag bis Freitag 20 Tagen, die auch auf mehrere Wochen verteilt werden können.

Außerdem darf jede Tageseinrichtung pro Jahr für drei pädagogische Schließtage den Betrieb einstellen, ohne für eine Notbetreuung zu sorgen. Der dritte Tag ist ausdrücklich für die Qualitätsentwicklung zu verwenden.

Grundlagen

Verbandbuch - Meldeblock zur Dokumentation von Erste-Hilfe-Leistungen

Häufigkeit: Ohne Verzug

Alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Einrichtung sind aufgefordert ein Verbandbuch/Unfallbuch zu führen und jegliche Form von Erste-Hilfe-Leistungen zu notieren. Das Führen eines Verbandbuchs schützt Erzieher und Träger und ermöglicht Kindern und Eltern den Rückgriff auf die jeweilige Unfallkasse.

Grundlagen Formulare